HANDEL UND AUSLÄNDISCHE INVESTITIONEN IN KUBA – RECHTSBERATUNG ( I )

Bismark La O Serra, LL. M. (Universidad de Oriente und Passau)

Rechtsbeistand in kubanischem Recht

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Kuba strebt eine stärkere Verknüpfung mit ausländischem Kapital an, um seine wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Zu diesem Zweck hat es einen breiten und ständig aktualisierten Rechtsrahmen geschaffen, der nicht nur Anreize und Erleichterungen für ausländische Investitionen im Allgemeinen umfasst, sondern auch die Schaffung einer Sonderentwicklungszone in der Ortschaft Mariel westlich von Havanna (Zona Especial de Desarrollo = ZED Mariel). Sowohl der Handel als auch der Investitionsprozess in Kuba sind juristisch komplex und müssen rechtlich mehrere Schritte oder Phasen durchlaufen, um realisiert zu werden. Vor, während und nach diesen Verfahren können sich der Händler und der Investor von Deutschland aus, über B.K.B – Büro für Rechtsberatung in kubanischem Recht Bismark La O Serra, auf Rechtshilfe verlassen.

Die Rechtsberatung umfasst Angelegenheiten im Zusammenhang mit Handel und Auslandsinvestitionen in Kuba, einschließlich jener im Zusammenhang mit der ZED Mariel. Der Interessent kann beispielsweise beraten werden zu den wichtigsten Definitionen im Zusammenhang mit diesen Fragen, den Schritten für die Ein- und Ausfuhr, den Modalitäten für Auslandsinvestitionen, den Kapitaleinlagen, dem Bankensystem, dem gesetzlichen Ausfuhr- und Einfuhrsystem, dem Arbeits- und Sozialversicherungssystem, dem Sondersteuersystem (Steuern, Abgaben und Gebühren), zur Konfliktlösung, den Ressourcen und Versicherungen, dem System der Einschreibung im Handelsregister, dem Berichtswesen, den Umwelt- und Technologieregulierungen, dem Schutz des gewerblichen und geistigen Eigentums, Migrationsformalitäten, der Protokollierung und Legalisierung von Dokumenten, sowie dem Erwerb oder die Anmietung von Immobilien in Kuba und dem Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen.

Wie kann eine interessierte Person auf den kubanischen Markt zugreifen?

Zunächst muss der Interessent entscheiden, was seine Zielsetzung ist:

1. Gewerbliche Zielsetzung:  Durchführung von Geschäften zum Kauf, Verkauf oder Tausch von Produkten mit der Absicht, einen Gewinn zu erzielen. Diese Geschäfte umfassen den Import / Export von Waren und Dienstleistungen aus Kuba.
2. Produktive Zielsetzung: Einsatz von Kapital in einer unternehmerischen Tätigkeit in Kuba in der Erwartung, einen Nutzen, zusätzlichen Gewinn oder Einkommen zu erzielen, die Risiken zu übernehmen und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beizutragen.