HANDEL UND AUSLÄNDISCHE INVESTITIONEN IN KUBA – RECHTSBERATUNG ( XV ). VORTEILE VON INVESTITIONEN IN KUBA UND ZU UMGEHENDE SCHWIERIGKEITEN

 

Bismark La O Serra, LL. M. (Universidad de Oriente und Passau)

Rechtsbeistand in kubanischem Recht

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VORTEILE VON INVESTITIONEN IN KUBA UND ZU UMGEHENDE SCHWIERIGKEITEN

Vorteile

  • Inmitten eines komplexen wirtschaftlichen Szenarios sind ausländische Investitionen von entscheidender Bedeutung für das Land, deshalb werden sie mit breiten rechtlichen Rahmenbedingungen, politischen, wirtschaftlichen und steuerlichen Anreizen gefördert, ermutigt und geschützt;
  • Das Potenzial der Humanressourcen Kubas ist sehr hoch;
  • Kuba verfügt über bedeutende Reserven an natürlichen Ressourcen;
  • Das wissenschaftliche Potenzial und der kubanische Einfallsreichtum sind weltweit anerkannt und stellen einen unbestreitbaren Investitionsvorteil dar;
  • Die jüngste Verabschiedung der Normen für die Gründung von Kleinstunternehmen, kleinen und mittleren Unternehmen sowie Genossenschaften im nichtlandwirtschaftlichen Sektor;
  • Kuba ist in das System der Vereinten Nationen integriert, es ist unter anderem Gründungsmitglied der WTO, es ist Teil wichtiger Abkommen wirtschaftlicher Art auf globaler, regionaler, multilateraler und bilateraler Ebene.

 

Zu Umgehende Schwierigkeiten

Abgesehen von anderen möglicherweise bestehenden Schwierigkeiten, stehen ausländischen Investitionen in Kuba Hindernisse für den Zugang ausländischer Investoren gegenüber, die folgendermaßen zusammengefasst werden können:

  • Starre administrative Eingriffe in den Verhandlungs-, Vertrags-, Verarbeitungs-, Annahme- oder Ablehnungsprozess der Investition;
  • Eingeschränkte Rechtssicherheit;
  • Komplexe Verwaltungsverfahren und erforderliche Dokumentation;
  • Administrative Regulierung des Marktes für Waren und Dienstleistungen und deren Preise;
  • Unmöglichkeit der direkten Einstellung inländischer Arbeitnehmer;
  • Investitionen erfolgen grundsätzlich in Form einer Verwaltungskonzession mit Ablauffrist, ohne dass der Staat zur Erneuerung verpflichtet ist;
  • Die Konvertibilität von Dividenden zur Überweisung ins Ausland unterliegt der Genehmigung des staatlichen Ausschusses für die Liquiditätskapazität in Fremdwährungen (Zentralbank Kubas und Ministerium für Wirtschaft und Planung);
  • Der USD / CUP-Wechselkurs wird von der Zentralbank von Kuba künstlich zum Kurs von 1 USD / MLC = 24CUP bestimmt.
  • Um konvertierbare Währungen für zusätzliche Einfuhrzahlungen zu beschaffen, ist trotz der gesetzlich verankerten Freiheiten eine Genehmigung erforderlich;
  • Der Konsum auf dem Inlandsmarkt ist begrenzt;
  • Die auf die Bankkonten der verschiedenen Arten von Auslandsinvestitionen anwendbaren Maßnahmen zur Tausch- und Währungsvereinheitlichung und die daraus resultierende Inflation haben zu Unsicherheit und Ungleichgewichten geführt;
  • Die 2021 in Kuba registrierten Proteste und die staatliche Reaktion darauf erzeugen ein Umfeld der Instabilität und der Gefahr neuer Wirtschaftssanktionen.

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